Oberbürgermeister-Wahl 2023 in Darmstadt

Ich kandidiere für die Oberbürgermeister-Wahl in Darmstadt im März 2023!

Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter,

ich möchte Oberbürgermeister von Darmstadt werden, weil ich Chancen schaffen will – Chancen durch Bildung, Chancen durch Digitalisierung und Chancen durch eine neue und kooperative Art der Politik. Um das zu ermöglichen, suche und finde ich in meiner Rolle als Dezernent ständig neue Lösungen für aktuelle Herausforderungen. Ob Betreuungsengpässe an Grundschulen oder neue digitale Zugänge für Bürgerinnen und Bürger: Ich kann den Menschen helfen. Das motiviert mich, in Darmstadt noch mehr möglich zu machen.

Im Folgenden beschreibe ich, was mir wichtig ist:

Gute Bildung für alle

Jeder in Bildung investierte Euro kommt doppelt und dreifach wieder zurück. Das ist nicht nur ein Spruch, sondern eine nachgewiesene Tatsache. Seitdem ich im Oktober 2021 Schuldezernent unserer Stadt geworden bin, spornt mich dieser Gedanke an. Zwischenzeitlich haben wir bereits einiges erreicht, aber es gibt trotzdem noch viel zu tun!

Mein größter Hebel wird dabei der Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) sein, der bereits heute im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters liegt. IDA hat einen sehr großen Einfluss auf die Schulen, angefangen bei den Hausmeistern, dem Gebäudebetrieb bis hin zu Neubauten und Sanierungen.

Mein Ziel ist, dass sowohl Schulen als auch Kitas immer in einem Top-Zustand sind und jederzeit die Unterstützung bekommen, die sie benötigen. Im Falle meiner Wahl werde ich umgehend Maßnahmen einleiten, um diese Ziele noch besser als heute zu erreichen. Die Gewinnung von Fachkräften spielt hierbei eine große Rolle, was mich zu meinem zweiten Top-Ziel bringt: Ich möchte bis zum Jahr 2026 einen Betreuungsplatz für alle Grundschulkinder garantieren können.

Effiziente und digitale Verwaltung

Die Stadtverwaltung Darmstadt ist eine der größten Arbeitgeberinnen der Stadt und hat mit ihren Dienstleistungen einen sehr hohen Einfluss auf die Bürgerinnen und Bürger. Als Digitaldezernent (seit Oktober ’21) weiß ich, an welchen Schrauben wir in den nächsten Jahren noch drehen müssen, um deutliche Fortschritte zu erzielen.

Als Oberbürgermeister hätte ich dazu eine noch bessere Ausgangslage: Die beim Oberbürgermeister angesiedelten Abteilungen “Personal” und “Organisation” sind hier der zentrale Dreh- und Angelpunkt, da die Digitalisierung nur dann vorankommt, wenn sie von einem Prozess- und Kulturwandel begleitet wird. Mein Ziel ist, dass wir im Jahr 2028 alle Prozesse in der Verwaltung digitalisiert haben.

Das bringt uns nicht nur schnellere Reaktionszeiten für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch eine deutliche Kostenersparnis durch schlankere und effizientere Prozesse.

Klima- und Umweltschutz

Für mich steht fest, dass es sich bei der Klimakrise um die größte Herausforderung unserer Zeit handelt. Mit dem vorher schon erwähnten Eigenbetrieb Immobilienmanagement würde ich dafür sorgen, dass die Stadt Ihren bisherigen Kurs nicht nur fortsetzt sondern noch weiter intensiviert, indem bspw. städtische Gebäude so gebaut bzw. saniert werden, dass sie mehr Energie produzieren als sie selbst verbrauchen. Das BMI nennt solche Häuser “Effizienzhaus Plus”.

Es wird aber auch darum gehen, zusammen mit dem restlichen Magistrat intelligente Lösungen für unsere zukünftige Mobilität zu finden. Auch ich möchte generell mehr ÖPNV und weniger Autos in der Innenstadt, wir müssen aber auch an die Ein- und Auspendler denken, die ebenfalls legitime Bedürfnisse haben.

Erst neulich war ich in Prag, dort fährt man einen interessanten Ansatz: Am Stadtrand kann man ausgezeichnet und günstig parken, mit einem direkt angebundenem ÖPNV-Anschluss kommt man schnell ins Stadtzentrum. So erspart man sich den Stau und die Parkplatz-Suche und ist letztlich schneller am Ziel. Viele andere europäische Städte (z.B. Straßburg) nutzen dieses System mittlerweile auch und konnten dadurch ihre Innenstädte deutlich aufwerten und Platz zurückgewinnen. Das möchte ich auch für Darmstadt schaffen!

Wirtschaft

Da ich selbst längere Zeit unternehmerisch tätig war, weiß ich, worauf es Unternehmen ankommt: Einerseits ein möglichst barrierefreier und digitaler Zugang zur Verwaltung, das ist für alle Unternehmen wichtig.

Andererseits brauchen Unternehmen auch Räume, um überhaupt erst zu starten und auch zu wachsen. Mit dem Hub31 gibt es bereits eine sehr gute lokale Möglichkeit, aber wir brauchen mehr davon in unserer Stadt. Über ein zielgerichtetes Standortmarketing werde ich dafür sorgen, dass Unternehmen die passenden Fachkräfte hier vor Ort finden.

Kunst und Kultur

Als Oberbürgermeister werde ich für die Themen Kunst, Kultur, Bürger*innenbeteiligung, Wissenschaft und Ehrenamt ein neues Dezernat zu bilden (es wird aber kein siebtes Dezernat dafür notwendig sein, da meines im Falle der Wahl frei werden würde).

Für das Dezernat wird Volt im Falle meiner Wahl eine fachkundige Frau vorschlagen, damit wollen wir den Magistrat trotz meiner Kandidatur insgesamt weiblicher machen. Ein wesentliches Ziel des neuen Dezernats soll sein, die oben genannten Themen aus einem deutlich internationaleren Blickwinkel zu betrachten, hier gibt es meiner Meinung nach viele Möglichkeiten zur weiteren europäischen Vernetzung (und darüber hinaus). 

Hintergrund der neuen Dezernatsbildung ist aber auch, dass ich die genannten Bereiche als zu wichtig empfinde, als dass sie nebenher im OB-Dezernat laufen können. Meine Kernaufgabe sehe ich darin, dass die Verwaltung effizient läuft und dass politische Vorhaben von allen beteiligten Dezernaten möglichst reibungslos abgearbeitet werden können. Zwar werde ich als Oberbürgermeister nach wie vor der oberste Repräsentant unserer Stadt sein, allerdings muss ein gesundes Mittelmaß gefunden werden, damit andere Aufgaben nicht darunter leiden. 

Eine neue Art der Politik

Im Wahlkampf möchte ich beweisen, dass ich nicht nur mit einer eigenen fundierten Meinung punkten kann, sondern auch damit, Menschen mit unterschiedlichen Meinungen wieder zusammenzubringen.

In meiner bisherigen Zeit als Dezernent ist mir zu oft aufgefallen, dass viele Bürgerinnen und Bürger zwar im Grunde ähnliche Ziele haben, dass es aber massive Kommunikationsprobleme zu geben scheint. Ich möchte deshalb mit möglichst vielen Personen und Organisationen reden und gemeinsame Perspektiven aufzeigen. Das sehe ich auch als Vorarbeit für mein Wahlprogramm, die ein oder andere Idee wird hier sicherlich einfließen.

Generell sehe ich das persönliche Gespräch als wichtigstes Kommunikationsmittel. Wer möchte, kann deshalb gerne einen Termin mit mir buchen! Ansonsten gilt für mich, dass ich keinen Anti-Wahlkampf führen werde. Ich finde es unangebracht und populistisch, gegen andere Kandidierende und deren Ideen aufzustacheln. Stattdessen möchte ich eher mit meinen eigenen Ideen punkten.